Heft 6067/2010 vom 23.07.2010

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Sozialversicherung

Lohnsteuer und Abgaben

Neuerscheinungen

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Inhaltsverzeichnis
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Neue Vorschriften

Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz – ME

ARD 6067/1/2010

Bundesgesetz, mit dem das AVRAG, das ASGG, das IESG und das ASVG geändert werden sollen (Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz)

Neu kundgemachte Heimarbeitstarife

ARD 6067/2/2010

Verordnungen des Bundeseinigungsamtes Das BEA hat mit Wirksamkeit ab 1. 5. 2010 nachfolgende Heimarbeitstarife erlassen: Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiter, BGBl II 2010/225, ausgegeben am 13. 7. 2010 Heimarbeitstarif für die Herstellung...

Soziale Sicherheit – Änderung der RZSV 2005

ARD 6067/3/2010

Amtl Verlautbarung Nr 69/2010 vom 22. 6. 2010 Mit der 1. Änderung der Richtlinien des HVSVT für die einheitliche Anwendung der Verordnungen der EG und der zwischenstaatlichen Abkommen im Bereich der sozialen Sicherheit (RZSV 2005) wird die Ablöse der VO (EWG) 1408/71 und VO (EWG) 574/72 durch die...

Arbeitsrecht

Anfechtbarkeit der vom BEA verweigerten Satzung eines KV

ARD 6067/4/2010

§ 18 ArbVG – Das einer kollektivvertragsfähigen Körperschaft in § 18 Abs 1 ArbVG eingeräumte Recht, die Erklärung eines von ihr abgeschlossenen KV zur Satzung zu beantragen, verleiht ihr ein subjektiv-öffentliches Recht , dass das Bundeseinigungsamt bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen nach §...

Kürzung der Schichtzulage bei eingeschränktem Schichtdienst

ARD 6067/5/2010

OLG Wien 20. 10. 2009, 8 Ra 92/09x KV-Austro Control, § 3 ArbVG – Gemäß dem Kollektivvertrag für die bei der Austro Control GmbH beschäftigten Bediensteten gebührt den Arbeitnehmern, die Schichtdienst leisten, „auf die Dauer der Einteilung im Schichtdienst“ eine monatliche Zulage in bestimmter Höhe...

KV-Handel: Verfall bei unterkollektivvertraglicher Entlohnung

ARD 6067/6/2010

OLG Wien 16. 12. 2009, 8 Ra 101/09w KV-Handelsangestellte – Gemäß Pkt 4 des Teils A der Gehaltsordnung des KV-Handelsangestellte verfallen Gehaltsansprüche aufgrund von Unstimmigkeiten hinsichtlich der Einstufung mangels Geltendmachung mit Ablauf von 1 Jahr . Diese Verfallsbestimmung ist die...

Sozialversicherung

„Hacklerregelung“: Keine Neuberechnung eines bereits zuerkannten Pensionsanspruchs

ARD 6067/7/2010

§ 607 Abs 12, § 637 Abs 2 ASVG – Wurde einem Versicherten bereits vor dem 1. 8. 2008 eine vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ab einem bestimmten Stichtag zuerkannt , hat er keinen Anspruch auf Neuberechnung seiner Pension unter Berücksichtigung der neuen...

Lohnsteuer und Abgaben

Gläserne Privatstiftungen – steuerliche Offenlegungspflicht

ARD 6067/8/2010

§ 13 Abs 1 KStG idF vor BGBl I 2010/34 – Vom Vorliegen einer sogenannten „gläsernen Stiftung“ iSd § 13 Abs 1 KStG kann nur dann ausgegangen werden, wenn auch die Stiftungszusatzurkunde unaufgefordert und unverzüglich beim zuständigen Finanzamt eingereicht wird. Wird diese für die Anwendung der im...

Neuerscheinungen

Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis

ARD 6067/9/2010

Von Andreas Gerhartl . Linde Verlag, Wien 2009. 248 Seiten, € 48,-. Dieses Buch widmet sich der Bedeutung der Persönlichkeitsrechte im Arbeitsverhältnis. Behandelt werden insbesondere die Themenfelder Gleichbehandlung, Datenschutz, Mobbing und Ehrenbeleidigung, Kontrolle des Arbeitnehmers,...

Werkverträge – freie Dienstverträge

ARD 6067/10/2010

Von Manfred-Georg Korn . Verlag Weiss, Wien 2010. 334 Seiten, € 46,20. In der aktualisierten Neuauflage wurde die arbeitsrechtliche Komponente verstärkt hervorgehoben und durch zahlreiche Beispiele aus der Judikatur erweitert. Dadurch soll ein Überblick über die Einstufungsproblematik und...

Abrechnung von Beendigungsansprüchen

ARD 6067/11/2010

Von Josef Hofbauer und Rainer Kraft . dbv-Verlag, Graz/Wien 2010, 84 Seiten, € 20,90 (Mengenstaffelung). Die Beendigung von Dienstverhältnissen wirft zahlreiche arbeits- und abgabenrechtliche Probleme auf. Insbesondere die korrekte Abrechnung der aus einer Beendigung resultierenden...

Personalverrechnung in der Arbeitskräfteüberlassung

ARD 6067/12/2010

Von Wilhelm Kurzböck . WIKU-Training (Eigenverlag), Engerwitzdorf 2010. 188 Seiten Standardunterlage und 114 Seiten Trainingsunterlage, € 55,- (exkl USt, Einzelpreis: je € 30,- exkl USt). Bestellung unter kaethe.kurzboeck@wikutraining.at Der Kollektivvertrag für das Gewerbe der...

Personalverrechnung 2010 – Neuerungen und Tipps für die Praxis

ARD 6067/13/2010

Von Hannes Mitterer , Friedrich Schrenk, Christine Schwaighofer . dbv-Verlag, Graz/Wien 2010. 188 Seiten, € 26,40 (Mengenstaffelung). Dieses Nachschlagewerk für Lohnbüros und Lohnverrechner soll bei der Lösung der Fragen in der täglichen Praxis helfen. Es behandelt ua die Neuerungen für die...

Die Lohnsteuer in Frage und Antwort – Ausgabe 2010

ARD 6067/14/2010

Von Ernst Sailer, Heinz Bernold und Brunhilde Mertens . Im Selbstverlag, Wien 2010. 1.236 Seiten, € 97,90. Die aktuelle Auflage zum Stichtag 1. 1.2010 beinhaltet die wichtigsten Änderungen durch die Steuerreform 2009, das Budgetbegleitgesetz 2009, das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz mit den...

Jakom Einkommensteuergesetz

ARD 6067/15/2010

3. Auflage. Von Baldauf/Kanduth-Kristen/Laudacher/Lenneis/Marschner . Linde Verlag, Wien 2010. 1.872 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag, € 122,50. Der einbändige Jahreskommentar bietet eine übersichtliche und verständliche Kommentierung des EStG unter Berücksichtigung der einschlägigen...


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Finanzstrafgesetz-Novelle 2010 - RV (06.09.2010)

UFS: Antrag in FinanzOnline nur gespeichert, nicht versendet - Wiedereinsetzung (06.09.2010)

Betrugsbekämpfungsgesetz 2010 - RV (30.08.2010)

Heft 6067/2010 vom 23.07.2010

Neue Vorschriften

Arbeitsrecht

Sozialversicherung

Lohnsteuer und Abgaben

Neuerscheinungen

Finanzstrafgesetz-Novelle 2010 – RV (ARD 6076/4/2010)

UFS: Dienstreisen vom Wohnort aus – Werbungskosten (ARD 6076/10/2010)

Übersicht über den Stand wichtiger Gesetzesvorhaben (ARD 6075/1/2010)

ARD Handbuch 2010

Handbuch zur Ausländerbeschäftigung