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AKTUELLES RECHT ZUM DIENSTVERHÄLTNIS
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Datenschutz
Kontrolle und Überwachung von Arbeitnehmern
Ausgewählte Aspekte zu diesem praxisrelevanten Thema zeigt Dr. Andreas Gerhartl in ARD 6888/5/2024 auf.
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Höhe der Sonderzahlungen nach dem KV-Güterbeförderungsgewerbe bei einem Arbeitsunfall
Rechtsnews Nr. 35235 vom 27.03.2024
AUSGABE 6892/2024 vom 27.03.2024
In aller Kürze
ÖGK-Info zu Jubiläumszuwendungen
Studium genügt nicht mehr als Zugangsvoraussetzungen für das Gastgewerbe
Verbraucherpreisindex
Thema - Human Resources
Investieren in die Zukunft: Die Rolle der psychischen Gesundheit für nachhaltigen Unternehmenserfolg
Evelin Polat, B.Sc., M.A.
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Anfechtung einer im Gegenzug zur Rücknahme der Entlassung vereinbarten einvernehmlichen Auflösung
Entlassung wegen mehrmonatigen Entzugs einer notwendigen behördlichen Berechtigung
Entlassung eines BR-Mitglieds wegen Einbehaltung von Mitarbeitergeldern
Entlassung nach aggressivem Verhalten gegenüber Geschäftsführerin
Löschen von E-Mails - kein Entlassungsgrund
Kenntnis der Datenschutzbeauftragten von Entlassungsgrund
Sozialversicherungsrecht
Vibrationsbedingte Durchblutungsstörungen an den Händen als Berufskrankheit
Infektion mit COVID-19 im Büro ist kein Arbeitsunfall
Unfall eines Polizisten beim Mountainbiken - kein UV-Schutz
Bildung der Bemessungsgrundlage für Versehrtenrente nach Billigkeit
Steuerrecht
BFG: Tauchmedizin-Workshop auf den Malediven
BFG: Werbungskosten einer HTL-Lehrerin iZm Home-Schooling
BFG: Kosten für Gleitsichtbrille nicht abzugsfähig
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Gerhartl, Relevanz von Sprachkenntnissen im Arbeitsrecht, ASoK 2024, 58
Personalverrechnung
Platzer, Geschenke, Feiern, Veranstaltungen: Ein Leitfaden durch den Abrechnungsdschungel, PVP 2024/6
Sozialversicherung
Pasz, Keine Berücksichtigung von Ruhepausen als Schwerarbeit, DRdA 2023/45
Steuerrecht
Haas, Das grenzüberschreitende Homeoffice, SWK 2024, 347
Ende - AUSGABE 6892/2024
Aktuelle Neuigkeiten für die Personalverrechnung (KW 12/2024)
Rechtsnews Nr. 35207 vom 20.03.2024
AUSGABE 6891/2024 vom 20.03.2024
Editorial
Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
In aller Kürze
Satzung des KV des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens
Präsenz-, Ausbildungs- und Zivildienst
Unterstützung für Industriebetriebe beim Thema Compliance
Verwendung ausländischer Formulare für Ansässigkeitsbescheinigungen
Thema - Personalverrechnung
Die Mitarbeiterprämie im Kalenderjahr 2024
Mag. Wolfram Hitz
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
OGH hält Regelung zu Kündigungsfristen und -terminen für Arbeiter für verfassungswidrig
Beschimpfung von Passanten durch Straßenbahnfahrer - Kündigung gerechtfertigt
Anfechtung einer Kündigung wegen Sozialwidrigkeit bei älteren Arbeitnehmern
Kündigung wegen begehrter Bezahlung für Lockdown-Zeiten
Sozialversicherungsrecht
Abmeldung von Mitversicherung für Familienangehörige in der Krankenversicherung nicht möglich
Kein Krankengeld während unbezahlten Urlaubs
Rückforderung des während des unbezahlten Urlaubs bezogenen Krankengeldes
Steuerrecht
BFG: Kanzleileiterin einer Steuerberatungskanzlei - Dienstnehmereigenschaft
BFG: Pendlerpauschale - Nachweis der Anzahl der Fahrten
BFG: Laser-OP zur Beseitigung der Kurzsichtigkeit - keine außergewöhnliche Belastung
BFG: Aufwendungen für Mundhygiene keine außergewöhnliche Belastung
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Prasser/Neubauer, Grenzen innerbetrieblicher Ermittlungsmaßnahmen, ZAS 2024/3, 9
Personalverrechnung
Kastner/Hofer, Austrittsabrechnungen: Ein Leitfaden durch den Abrechnungsdschungel (Teil 2: Sozialplan), PVP 2023/81, 302
Ende - AUSGABE 6891/2024
AUSGABE 6890/2024 vom 13.03.2024
In aller Kürze
Gesetzesprüfungsverfahren zu Kündigungsfristen und -terminen für Arbeiter
BMF klärt Zweifelsfragen zur neuen Quotenregelung
Ökologisierung der Gebäudeabschreibung geplant
Thema - Arbeitsrecht
Bildungsmaßnahmen während des Erholungsurlaubs?
Univ.-Ass. Maga. Anna Zaversky
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Solidarhaftung von Arbeitgeber und Belästiger bei sexueller Belästigung
Keine sexuelle Belästigung durch einmalige unangemessene Bemerkung
Nachzahlung nach unwirksamer Entlassung - Anrechnung der Verzugszinsen auf Lohnsteuerschaden?
Schadenersatz bei unvollständiger Auskunft über die Verarbeitung von Gesundheitsdaten
Fehlender Hinweis auf Explosionsgefahr eines Gabelstaplers - grobe Fahrlässigkeit
Sozialversicherungsrecht
Negatives Einkommen trotz hoher Umsätze - keine Pflicht zur Rückzahlung von Arbeitslosengeld
Keine Sperre der Notstandshilfe trotz Vereitelungshandlung
Verweigertes Vorstellungsgespräch wegen verlangtem Impf-/Immunitätsnachweis - Vereitelung
AlVG: Anforderungen an Wiedermeldung nach Unterbrechung des Leistungsbezugs
Verlängerter Auslandsaufenthalt wegen Pandemie - Nachsicht vom Ruhen des Leistungsanspruchs
Bemessung des Arbeitslosengeldes iZm der Steuersenkung 2022
Steuerrecht
BFG: Dekorationsmaterial am Arbeitsplatz - keine Werbungskosten
BFG: Im Rahmen freier Dienstverträge bei Rettungsdienst tätige Notärzte - kein Dienstgeberbeitrag
Neue Vorschriften
Arbeitsrecht
Bundesgesetz über die höhere berufliche Bildung - BGBl
Neuerscheinungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht 2024 Von Thomas Rauch. Linde Verlag, Wien 2024. 100 Seiten, € 30,00.
Lern- und Übungsbuch Arbeitsrecht 7. Auflage. Von Gert-Peter Reissner. Manz Verlag, Wien 2023. 568 Seiten, € 66,00.
DHG - Kurzkommentar Von Thomas Pfalz. Linde Verlag, Wien 2023. 186 Seiten, € 48,00.
Personalverrechnung
Altersteilzeit in Frage und Antwort 9. Auflage. Von Erika Marek. LexisNexis, Wien 2024. 132 Seiten, € 39,00.
Ende - AUSGABE 6890/2024
AUSGABE 6889/2024 vom 06.03.2024
In aller Kürze
Änderung der Lohnkontenverordnung
Konsultationsvereinbarung mit Griechenland betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
Verbraucherpreisindex
Thema - Arbeitsrecht
Briefkästen sind keine Kontrollmaßnahmen!
Univ.-Ass. Conrad Greiner, LL.M. (WU) / Mag. Maria Schedle
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Günstigere Entgeltfortzahlungsbestimmungen nach der DO.A als nach dem AngG bei langem Krankenstand
Neuerliche Meldepflicht bei Verlängerung des Krankenstandes?
Melde- und Nachweispflichten bei Krankenständen
Sozialversicherungsrecht
Erwerb von Beitragszeiten neben Erwerbsunfähigkeitspension - gilt Abschlag auch bei Alterspension?
VfGH: Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung verfassungskonform
Selbstversicherung in der Pensionsversicherung wegen Pflege eines behinderten Kindes
Steuerrecht
Reinigungskräfte aus Tschechien - Dienstverhältnisse
BFG: Verkauf veruntreuter Waren durch Arbeitnehmer
BFG: Aufwendungen für Leihmutterschaft - keine außergewöhnliche Belastung
Ihre Fragen - unsere Antworten
Interessante Fragen aus dem Arbeitsrecht
Mag. Wolfram Hitz / Florian Schrenk, BA, LL.M.
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Bell, Neues zur Ruhezeit - ist das Arbeitsruherecht in Österreich unionsrechtskonform? DRdA 2023, 373
Kapek/Pfeiffer, HinweisgeberInnenschutzgesetz - Pflicht zur Meldung und Mitwirkungsbefugnisse des Betriebsrats, ecolex 2024/6
Nadler, Informationspflichten des Arbeitgebers bei der Personalauswahl, RdW 2023/656
Steuerrecht
Endfellner, Weinflaschen, Firmenjubiläen und Eventmarketing: Werbung vs Repräsentation, taxlex 2023/87
Ende - AUSGABE 6889/2024
Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht – Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetze und Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2024/10 vom 04.03.2024
Wirtschaftsrecht - Übersicht über den Stand wichtiger aktueller Gesetzesvorhaben
ARD digital exklusiv 2024/2 vom 04.03.2024
AUSGABE 6888/2024 vom 28.02.2024
In aller Kürze
EU-Vorschlag zu Telearbeit und Recht auf Nichterreichbarkeit
Regelung zur Ausgleichstaxe nach dem BEinstG nicht verfassungswidrig
Ausländerbeschäftigung - Erweiterung der Ausnahmen
Geblockte Altersteilzeit - Grenzgänger sind nicht als "Ersatzkräfte" tauglich
Thema - Arbeitsrecht
Aspekte der Kontrolle und Überwachung von Arbeitnehmern
Dr. Andreas Gerhartl
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
KV-Banken: Zulässige Aliquotierung der Sonderzahlungen bei Wiedereingliederungsteilzeit
Anrechnung von Überzahlungen auf KV-Erhöhungen
ORF-KV: Unzulässige Befristung für Mitarbeit an konkretem Projekt
Anspruch auf Zusatzurlaub nach dem KV-Ordensspitäler für Arbeitnehmer auf COVID-19-Stationen?
KV-Bord: Keine Unterstützungleistung bei unverschuldeter Nichterfüllung der FOQAM-Mindeststandards
Sozialversicherungsrecht
Anspruch auf Wiedereingliederungsgeld bei verspätetem Antritt der Wiedereingliederungsteilzeit
Steuerrecht
BFG: Kein Arbeitszimmer bei bloß pandemiebedingtem Homeoffice
BFG: Arbeits- und Berufskleidung - Werbungskosten
Aus den Behörden
Finanzministerium
Anfragebeantwortung des BMF zu Zinsenersparnissen bei Gehaltsvorschüssen und Arbeitgeberdarlehen
Zweite Anfragebeantwortung des BMF zur Mitarbeiterprämie 2024
Artikelrundschau
Datenschutz
Gerhartl, Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten - Strukturelle Fragen des Beschäftigtendatenschutzes, ASoK 2023, 448
Warter, Zu den Anforderungen und Voraussetzungen von Art 88 DSGVO, jusIT 2023/113, 243
Ende - AUSGABE 6888/2024
AUSGABE 6887/2024 vom 21.02.2024
In aller Kürze
Tätigkeitsbericht des VwGH für 2022
Neue Verordnungen für die Land- und Forstwirtschaft
ÖGK-Info zur neuen Start-Up-Mitarbeiterbeteiligung
Thema - Arbeitsrecht
Die Verankerung von Nachhaltigkeitsaspekten im Arbeitsrecht als Wettbewerbsvorteil
Mag. Armin Popp, LL.M.
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Einvernehmliche Verlängerung der Kündigungsfrist nach einer fristwidrigen Kündigung
Betriebsbedingte Kündigung eines Piloten
Anfechtung einer Änderungskündigung wegen Sozialwidrigkeit
Berücksichtigung des höheren Alters bei Prüfung der Sozialwidrigkeit einer Kündigung
Kündigung wegen der Geltendmachung einer angemessenen Verwendungszulage
Rechtzeitigkeit der Kündigungsanfechtungsklage nach einem Verbesserungsauftrag
Kündigung eines Hausbesorgers mit Dienstwohnung
Sozialversicherungsrecht
Geschäftsführerhaftung für nicht einbringliche SV-Beiträge
Freies Dienstverhältnis eines Nachhilfelehrers
50%-Gesellschafter einer GmbH als freier Dientnehmer
Steuerrecht
Vorliegen von steuerlich begünstigten Überstunden bei Hotelangestellten
BFG: Gleichbleibende pauschale Reisekostenersätze - keine Steuerfreiheit
Neue Vorschriften
Sozialversicherungsrecht
Berufskrankheiten-Modernisierungs-Gesetz - Initiativantrag
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Resch, Mobile Work in Gestalt eines freien Dienstvertrags? RdW 2023/655, 880
Rauch, Fortzahlung des Arbeitsentgelts während einer Dienstfreistellung, ASoK 2023, 444
Obergruber, Probezeit im Vertrag bei mehreren Arbeitsverhältnissen, DRdA-infas 2023, 332
Steuerrecht
Wasser, Grenzüberschreitende Konzernentsendung - kann für den gewerberechtlichen Geschäftsführer Steuerpflicht bestehen?, taxlex 2023/80
Ende - AUSGABE 6887/2024
BFG: Gleichbleibende pauschale Reisekostenersätze – keine Steuerfreiheit
Rechtsnews Nr. 35077 vom 16.02.2024
Aktuelle Neuigkeiten für die Personalverrechnung (KW 7/2024)
Rechtsnews Nr. 35072 vom 14.02.2024
AUSGABE 6886/2024 vom 14.02.2024
In aller Kürze
Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung
Satzung von Kollektivverträgen in der Sozialwirtschaft
Zusatzversicherung in der Unfallversicherung
SV-Meldungen zum Jahreswechsel
Thema - Human Resources
Bewerber und Mitarbeiter mit auf eine Reise nehmen
Mag. Monika Pleschinger
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Kein Anspruch auf Sonderzahlungen für Botschaftspersonal auf Grundlage des LSD-BG
Illegale Ausländerbeschäftigung: Haftung des Arbeitgebers trotz Beauftragung eines Steuerberaters
Keine Ausnahme für Labormitarbeiter vom Geltungsbereich des AuslBG als "Forscher"
Ausländerbeschäftigung: Tätigkeit als Aktmodell für eine Universität
Sozialversicherungsrecht
Invaliditätspension: Keine Berücksichtigung von Zeiten aus dem anwaltlichen Pensionsstatut für Wartezeit
Erlangung von Berufsschutz auch durch freie Dienstverhältnisse
Steuerrecht
IT-Engineer - Arbeitszimmer außerhalb des Wohnungsverbandes
BFG: Beiträge eines Profisportlers zu einer Sportunfähigkeitsversicherung - Werbungskosten?
Neue Vorschriften
Arbeitsrecht
Änderungen betreffend Dienstzettel, Mehrfachbeschäftigung ua - Initiativantrag
Steuerrecht
Erhöhung der Freigrenze für sonstige Bezüge im Jahr 2024 - Initiativantrag
Änderung des DBA-Deutschland - BGBl
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Brameshuber/Kalss/Maier/Schnittler, Vorstand, Geschäftsführung und Elternschaft, ZAS 2023/51
Personalverrechnung
Kastner/Hofer, Austrittsabrechnungen: Ein Leitfaden durch den Abrechnungsdschungel (Teil 1), PVP 2023/72, 263
Ende - AUSGABE 6886/2024
AUSGABE 6885/2024 vom 07.02.2024
In aller Kürze
Grenzüberschreitende Telearbeit
Neuer Heimarbeitstarif
Richtige mBGM bei Verlängerung eines für weniger als einen Monat geplanten Dienstverhältnisses
SV-Beiträge für Auslandseinkommen in der Steuererklärung
Thema - Steuerrecht
(Wann) Kann ein Homeoffice zur Betriebsstätte werden?
StB Dr. Stefan Haas
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Verfall einer Kündigungsentschädigung bei Eventualentlassung
Kenntnis der Betriebsratsvorsitzenden von Entlassungsgründen nicht dem Arbeitgeber zuzurechnen
Berechtigte Entlassung wegen vorzeitigen Verlassens der Arbeit
Frist zur Einholung der nachträglichen Zustimmung zur Entlassung eines Wahlvorstands für die BR-Wahl
Sozialversicherungsrecht
Bildungskarenz: Weiterbildungsgeld für Studium im Ausland und ohne aufrechte Inskription
Bildungskarenz: Erfolgsnachweis für Weiterbildungsgeld beim Studium der Psychotherapie
Ende der geförderten Bildungskarenz bei Ausdehnung der Erwerbstätigkeit über die Geringfügigkeitsgrenze
Steuerrecht
Liebhaberei - Einstellung einer Gebäudevermietung
Nachträglich festgestellter Sachbezug - Arbeitgeberhaftung
Aus den Behörden
Finanzministerium
Anfragebeantwortung des BMF zur Sachbezugsbefreiung beim Aufladen emissionsfreier Kraftfahrzeuge
Neuerscheinungen
Arbeitsrecht
Rechtsratgeber: Ein Kind kommt 6. Auflage. Von Bettina Sabara. LexisNexis, Wien 2023. 242 Seiten, € 45,00.
Praxishandbuch BauKG Von Thomas Holzknecht und Martin Schretthauser. Linde Verlag, Wien 2023. 204 Seiten, € 49,00.
Der Arbeitsvertrag - Grundlagen und Tipps für die Praxis Von Christian Wesener. dbv Verlag, 2023. 144 Seiten, € 33,00.
Personalverrechnung
SWK-Spezial Lohnverrechnung 2024 Von Eduard Müller, Christa Kocher und Franz Proksch. Linde Verlag, Wien 2024. 344 Seiten, € 50,00 (Abopreis: € 40,00).
Lohnsteuer 2024 Von Michael Krammer und Michael Seebacher. Manz Verlag, Wien 2024. 660 Seiten, € 66,00 (Abopreis: € 52,80).
Ende - AUSGABE 6885/2024
AUSGABE 6884/2024 vom 31.01.2024
In aller Kürze
Neues Abkommen über Soziale Sicherheit mit Québec
Verlängerung von Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge
Unterhaltsabsetzbetrag - Regelbedarfsätze für 2024
Thema - Arbeitsrecht
Erste Gedanken zur neuen Pflicht zur Begründung von Kündigungen
Mag. Moritz Lindner / Mag. Dominik Prankl
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Nachtschwerarbeit von Krankenpflegepersonal: Erwerb von Zeitausgleich trotz Arbeitsunfähigkeit
Gleitzeit: Kein Abzug von Minusstunden bei Entstehen der Zeitschulden in der Arbeitgebersphäre
Entstehen von Asbeststaub bei Abbrucharbeiten - kein wirksames Kontrollsystem
ASchG von Dienstnehmern im Verhältnis zueinander zu beachtendes Schutzgesetz
Sozialversicherungsrecht
Vereitelung: Nicht ausreichendes Bemühen um Erlangung einer Beschäftigung
Vereitelung wegen unterlassener Erkundigung über Kostenerstattung für Anreise zum Vorstellungsgespräch
Steuerrecht
Antrag auf Berufsunfähigkeitspension - Steuerpflicht des AMS-Vorschusses
Aus den Behörden
Finanzministerium
LStR-Wartungserlass 2023
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Stella, Datenänderung nach Erstattung einer AMS-Frühwarnmeldung, ASoK 2023, 398
Wiesinger, Die Bedeutung familiärer Bande im Betriebsverfassungsrecht, ecolex 2023/609
Ende - AUSGABE 6884/2024
AUSGABE 6883/2024 vom 24.01.2024
In aller Kürze
Änderung von Arbeitnehmerschutzvorschriften
Betreuung und Unterstützung nicht arbeitsfähiger Personen unter 25 Jahren
Ausweitung der Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags
Verbraucherpreisindex
Thema - Sozialversicherungsrecht
Zur Haftung juristischer Personen nach einem Arbeitsunfall
MMag. Dr. Andreas Streibel
Rechtsprechung
Arbeitsrecht
Berechtigter Austritt nach Tätlichkeit durch Gesellschafter
Mitverschulden an Dienstvertragslösung durch verspätete Krankenstandsmeldung?
Auslegung einer vermeintlichen Beendigungserklärung
Verlassen der Betriebsstätte mit den Worten "Ich kündige" - schlüssige Austrittserklärung
Sozialversicherungsrecht
Infektion einer Schulpsychologin mit COVID-19 - Berufskrankheit
Teilnahme an Mopedausflug aus privaten und betrieblichen Interessen - UV-Schutz?
Wegunfall mit Monowheel ist kein Arbeitsunfall
Steuerrecht
Gewährung von Tagesgeldern über dem kollektivvertraglichen Satz - Steuerfreiheit?
Vermittlungsagentur für 24-Stunden-Betreuung
USt-Befreiung für private Sprachschule
Aus den Behörden
Finanzministerium
Anfragebeantwortung des BMF zur neuen Mitarbeiterprämie
Artikelrundschau
Arbeitsrecht
Greiner, Überlassene Arbeitnehmer bei Massenkündigungen im Beschäftigerbetrieb, ASoK 2023, 350
Schrammel, Diskriminierungsschutz religiöser und weltanschaulicher Überzeugungen, ZAS 2023/43
Niederfriniger, Abzug pauschal abgegoltener Arbeitsstunden vom Gleitzeitkonto, DRdA 2023/25
Steuerrecht
Häusler, Co-Working-Spaces im Lichte der Homeoffice-Betriebsstättendiskussion, SWI 2023, 612
Ende - AUSGABE 6883/2024